Sie sind hier:

Immissionsschutz

Fachaufgabe

Dr. Hartmut Teutsch

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Parkstraße 58-60
28209 Bremen

Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)


Genehmigungen und Anzeigen nach dem BImSchG werden im Land Bremen durch die Gewerbeaufsicht bearbeitet. Ausnahme sind nicht thermische Abfallbehandlungsanlagen, diese sind direkt beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr zu beantragen.
Antragsunterlagen sind bis auf Weiteres auf der Internetseite der Gewerbeaufsicht Niedersachsen herunterzuladen.

Prüfungen nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Umweltverträglichkeitsprüfungen oder Vorprüfungen nach dem UVPG werden in der Gewerbeaufsicht parallel zu den Genehmigungsverfahren nach BImSchG durchgeführt. UVP-Prüfungen sind unselbstständige Teile einer Genehmigung, d.h., sie sind nicht selbstständig anfechtbar.

Überwachung des Emissionshandels nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)


Etwa 25 Großemittenten von Kohlendioxid unterliegen im Land Bremen dem Emissionshandel nach dem TEHG. Dazu müssen sie Monitoring-Konzepte erstellen, die die Berechnung des CO2-Auststoßes darstellen und Jahresberichte abgeben, die den tatsächlichen CO2-Ausstoß benennen.
Beide Berichte sind von der Gewerbeaufsicht zu prüfen.