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Luftreinhaltung

Grundlage der Luftreinhaltung bildet das 1974 in Kraft getretene Bundes-Imissionsschutzgesetz [ABK(BImSchG);Bundes-Imissionsschutzgesetz;de]. "Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen... zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen".
Schädliche Umwelteinwirkungen sind laut BImSchG definiert als "Immissionen, die nach Art, Ausmaß und Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder Nachbarschaft herbeizuführen".

Das Aufgabengebiet der Luftreinhaltung umfasst:

1. den Anlagenbezogenen Immissionsschutz

Hier werden Höchstmengen für die von Anlagen ausgehenden Luftverunreinigungen festgelegt und überwacht, beispielsweise bei Großfeuerungsanlagen (Kraftwerken), Abfallverbrennungsanlagen, Kleinfeuerungsanlagen (Heizungen) oder chemischen Reinigungen.

Wichtigstes Instrument für die Überwachung im Anlagenbezogenen Immissionsschutz bildet die [FETTTA-Luft]. Diese technische Anleitung dient nicht nur dem [FETTSchutz] der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern dient auch der [FETTVorsorge] gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen.

2. den Produktbezogenen Immissionsschutz

Hier wird direkt an den verwendeten Produkten angesetzt, beispielsweise Regelungen für Inhaltsstoffe im Kraftstoff (u.a. für Schwefel, Blei, Benzol) oder die Verwendung emissionsarmer Lacke, Farben und Klebstoffe.

Regelungen bei der Überwachung zum Produktbezogenen Immissionsschutz sind in der 10. BImSchV für die Kraftstoffe bzw. in der 31. BImSchV für die Lösemittel festgelegt.

3. die Beschwerdenbearbeitung

Hier können Bürger ihre Anliegen hinsichtlich erheblicher Belästigungen, verursacht durch benachbarte Betriebe Luftschadstoffe / Gerüche, Lärmbelästigung) oder aber auch durch private Anlagen (Kamine, Heizungsanlagen) vorbringen.

Für eine bundeseinheitliche Vorgehensweise für die Geruchsbeurteilung wird die [FETTGeruchsimmissionsrichtlinie] GIRL zu Rate gezogen. Sie regelt die Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen bei der Genehmigung und Überwachung von genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, und wird auch bei der Bauleitplanung und bei der Beurteilung von Nachbarschaftsbeschwerden eingesetzt.